- Leistungsumfang, Entgelte, Zahlungsbedingungen
1.1 Der Leistungsumfang der Dienste ergibt sich aus dem zugrunde liegenden Vertrag.
1.2 NetSpec steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, sofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
1.3 NetSpec behält sich darüber hinausgehende Änderungen an grundlegenden Eigenschaften der Dienste in angemessenem Rahmen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden vor. NetSpec wird derartige Änderungen dem Kunden mit angemessener Frist im Voraus mitteilen. Will der Kunde den Vertrag nicht zu den geänderten Konditionen fortführen, ist er zur außerordentlichen, schriftlichen Kündigung mit einer Frist von zwei Wochen zum Änderungszeitpunkt berechtigt. Im Übrigen sind Ansprüche des Kunden hieraus ausgeschlossen.
1.4 Die Nutzung der Dienste erfolgt gemäß dem zugrunde liegenden Vertrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im *.pdf Format. Das zum Lesen dieser Rechnung benötigte Programm AcrobatReader kann auf der Internetseite http://www.adobe.com kostenlos bezogen werden. Vorsteuerabzugsberechtigte Kunden erhalten durch den Nachweis Ihrer Ust-ID oder Steuernummer zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung postalisch zugesendet. Die Kosten des Postversandes trägt NetSpec.
1.5 Für die Inanspruchnahme der Dienste gilt die zum Vertragsabschluss gültige Preisstellung durch NetSpec. Alle Preise verstehen sich inklusive der aktuellen Umsatzsteuer.
1.6 NetSpec behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten an seine Mailadresse oder postalisch mitgeteilt. Eine Erhöhung der Entgelte bewirkt ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen.
1.7 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des -endes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet. Einrichtungsgebühren sind hiervon ausdrücklich ausgenommen.
1.8 Soweit laufenden Gebühren durch die Festlegung eines bestimmten Nutzungsumfangs (Transferleistung, Speicherkapazität) bestimmt werden, ermäßigen sich die vereinbarten Gebühren nicht, wenn der Kunde den vereinbarungsgemäß bereitgestellten Nutzungsumfang nicht oder nur teilweise in Anspruch nimmt. Wenn der Kunde den vertraglich vereinbarten Nutzungsumfang überschreitet, ist er zur Zahlung des entsprechenden zusätzlichen Entgeltes verpflichtet.
1.9 Die monatlichen Pauschalentgelte sind - soweit nichts anderes vereinbart wird - im Voraus mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung zu entrichten. Zusätzlich anfallende, variable Entgelte werden im Folgemonat in Rechnung gestellt und sind mit der dann anfallenden monatlichen Pauschalgebühr zu begleichen.
1.10 Alle Entgelte sind über das Lastschriftverfahren zu zahlen. Hierzu erteilt der Kunde NetSpec die einseitig widerrufliche Ermächtigung die Fälligkeiten über ein Bankinstitut einzuziehen. Abweichende Zahlungsziele bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung durch NetSpec. Skonto durch Vorfälligkeitsüberweisungen wird nicht gewährt.
1.11 Einwendungen des Kunden gegen die Höhe nutzungsabhängiger Entgelte sind schriftlich zu erheben; nach Ablauf von 80 Tagen nach Rechnungsdatum sind sie ausgeschlossen. NetSpec hat die einwandfreie Berechnung der Gebühren sowie die Fehlerfreiheit des Berechnungssystems nachzuweisen. Behauptet der Kunde, Dienste seien mangelhaft gewesen, so trägt er hierfür die Beweislast.
1.12 Kommt ein Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung des Entgelts in Verzug, so kann NetSpec nach einmaliger Mahnung mit Fristsetzung den Dienst für den Kunden sperren. NetSpec kann nach weiterer erfolgloser Mahnung mit Fristsetzung das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
1.13 Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist NetSpec berechtigt, von dem Zeitpunkt des Verzugs an Zinsen in Höhe von 4% p.a. über dem Basiszinssatz gemäß Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz zu berechnen, es sein denn, der Kunde weist einen geringeren Zinsschaden nach. NetSpec behält sich die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens sowie der Mahnkosten ab der zweiten Mahnung vor.
1.14 Leitungs- und Kommunikationskosten zwischen dem Kunden und NetSpec sind grundsätzlich nicht Vertragsbestandteil.
1.15 Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn der Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
1.16 Im Falle einer Verschlechterung der Vermögensverhältnisse oder eines Zahlungsverzugs des Kunden ist NetSpec berechtigt, Vorkasse zu verlangen.
- Domains
2.1 Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains tritt NetSpec lediglich als Vermittler auf. Insbesondere hat NetSpec keinen Einfuß auf die tatsächliche Domainvergabe. NetSpec übernimmt keine Gewähr, dass die für einen Kunden beantragten Domains tatsächlich dem Kunden zugeteilt werden. Dies gilt auch dann, wenn die auf den Webseiten von NetSpec durchgeführte Abfrage (Whois) einer freien Domain positiv (Domain noch verfügbar) verlief.
2.2 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die gewählte Domain frei von Rechten Dritter, nicht gegen geltendes Recht und in Übereinstimmung mit den jeweiligen Vergaberichtlinien der zuständigen Registrierungsstelle ist.
2.3 Von Ersatzansprüchen Dritter sowie alle Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden oder mit dessen Billigung beruhen, stellt der Kunde NetSpec, dessen Erfüllungsgehilfen und alle ander Registrierung beteiligten Personen/Organisationen frei.
2.4 In allen Fällen wird NetSpec den Auftraggeber als zuständigen Administrator (Admin-C) der verantwortlichen Registrierungsstelle melden.
2.5 Bei einigen Top-Level-Domains (z.B. *.biz) sendet die Registrierungsstelle einen Authentifizierungscode an die E-Mailanschrift des zuständigen Administrators (Admin-C). Nur mit diesem Authentifizierungscode werden weitere Aktualisierungen, insbesondere Providerwechsel, durch die Registrierungsstelle akzeptiert. Der Kunde ist für diesen Authentifizierungscode und dessen Verwahrung allein verantwortlich. Ferner hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die an die Registrierungsstelle mitgeteilte E-Mailanschrift dauerhaft, auch im Falle eines Providerwechsels, verfügbar ist.
2.6 Der Kunde hat das Recht, eine bestellte Domain solange zu stornieren, bis diese nicht an die zuständige Registrierungsstelle weitergeleitet wurde. Nach Übermittlung der bestellten Domain an die verantwortliche Registrierungsstelle, ist keine Stornierung mehr möglich. In diesem Falle hat der Kunde die anfallenden Kosten zu tragen. Diese richten sich nach den aktuellen Gebühren für Domains.
2.7 Die Vertragslaufzeit für Domains richtet sich nach den Bestimmungen der verantwortlichen Registrierungsstelle, beträgt aber in der Regel 12 bis 24 Monate.
2.8 Eine Domain kann ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. In diesem Fall hat der Kunde NetSpec den Verbleib der Domain schriftlich mitzuteilen. Hierbei kann es sich um einen KK-Antrag (Providerwechsel) oder um einen Close-Antrag (Löschung der Domain) handeln. Entgelte werden dem Kunden nicht berechnet.
- Gewährleistung
3.1 NetSpec gewährleistet eine Verfügbarkeit der Server und Dienste von 99,0% im Jahresmittel.
3.2 Liefer- und Leistungsstörungen aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse, wie höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen, Ausfall von Telekommunikationsverbindungen, sowie sonstige Störungen, auf die NetSpec keinen Einfluss hat und die von NetSpec nicht zu vertreten sind, entbindet NetSpec für ihre Dauer sowie einer zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit erforderlichen angemessenen Anlaufzeit von der Pflicht zur rechtzeitigen Leistung.
3.3 Im Falle von nicht durch NetSpec zu vertretende erheblichen Beeinträchtigungen von mehr als einer Woche Dauer ist der Kunde berechtigt, zeitanteilig die monatlichen Gebühren zu kürzen. Hat NetSpec die Beeinträchtigungen zu vertreten, so ist der Kunde nach einem Tag zu einer anteiligen Kürzung berechtigt.
3.4 Die Nutzung des Maildienstes durch den Kunden erfolgt auf eigene Gefahr. Dem Kunden ist bekannt, dass NetSpec die mittels des Dienstes übermittelten Informationen und Daten nicht erstellt hat. NetSpec haftet daher nicht für die mittels des Dienstes übermittelten Informationen Dritter, und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Urheber- oder sonstigen Rechten Dritter sind, soweit der Mangel nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch NetSpec beruht.
- Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde überprüft im Rahmen seiner Möglichkeiten die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen durch NetSpec und der Kunde teilt erkennbare Mängel und Störungen mit. Sofern Mängel oder Störungen im Verantwortungsbereich des Kunden aufgetreten sind, hat der Kunde bei einem verschuldeten Irrtum seinerseits NetSpec alle bei der Beseitigung entstandenen Kosten zu ersetzen.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere ist er verpflichtet,
- keine Inhalte zu verbreiten oder auf sie durch Hyperlinks zu verweisen, durch die gegen gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter, insbesondere deren Urheberrechte, oder die guten Sitten verstoßen wird;
- eine übermäßige Nutzung der Netzinfrastruktur durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen (z.B. Mail-Spamming) und die Entstehung von nicht sachgerechten Mehrkosten bei NetSpec oder Dritten zu vermeiden;
- Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in Newsgroups, Mailinglisten oder anderen Foren zu unterlassen.
- alle Personen, denen er eine Nutzung der Dienste ermöglicht, in geeigneter Weise auf die Einhaltung dieser Pflichten hinzuweisen;
- anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Zugangskennungen geheim zu halten und unverzüglich deren Änderung zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht befugte Dritte davon Kenntnis erlangt haben;
- die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher Erlaubnis Sorge zu tragen, soweit dies gegenwärtig oder künftig für die Nutzung der Dienste erforderlich ist.
4.3 Die Verantwortung für Inhalte des Kunden, zu denen NetSpec den Zugang zur Nutzung vermittelt bzw. zur Nutzung bereithält, trägt der Kunde. Liegen NetSpec Hinweise vor, nach denen die Inhalte des Kunden sitten-, rechts- oder vertragswidrig (z.B. Pflichtverletzungen nach 4.2) sind, so ist es NetSpec gestattet, Einsicht in die über den Dienst bereitgehaltenen Inhalte zu nehmen. NetSpec behält sich vor, den Zugang zur Nutzung von Kunden sitten-, rechts- oder vertragswidrigen Inhalten des Kunden zu blockieren. Im Falle eines erheblichen Verstoßes gegen diese Pflichten ist NetSpec berechtigt, die Dienste nach erfolgloser Abmahnung gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Sollte NetSpec aus diesen Gründen eine Blockierung oder Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber NetSpec leistungspflichtig.
4.4 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).
4.5 NetSpec behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen, grundsätzlich zu sperren oder im Einzelfall zu unterbinden.
4.6 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
4.7 Hat der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten, so ist er zum Ersatz des NetSpec hieraus entstehenden Schadens verpflichtet und stellt NetSpec von allen Ansprüchen frei, die aufgrund von derartigen Rechtsverstößen des Kunden gegen sie geltend gemacht werden können.
- Datensicherheit, Aufbewahrung von E-Mails
5.1 Soweit Daten an NetSpec übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
5.2 NetSpec sichert die Serverinhalte in dem in der Kundeninformation angegebenen Intervallen sorgfältig. Die gesicherten Daten werden maximal 10 Kalendertage vorgehalten. Sollte dennoch ein Datenverlust auftreten, überträgt der Kunde nochmals unentgeltlich die betreffenden Daten auf den Server von NetSpec.
5.3 NetSpec behält sich das Recht vor, gewisse Systeme Dritter von der Nutzung der Dienste auszuschließen oder die Leistungen Dritter in Anspruch zu nehmen, um übermäßige Beeinträchtigungen der Qualität der Dienstleistung zu vermeiden. Dies bedeutet insbesondere, dass Mail von Systemen, die als Absender von unaufgefordert zugesandter Massenmail bekannt sind, nicht entgegen genommen wird. Ähnliches Vorgehen kann auch bei anderen Diensten angewendet werden, etwa im Falle von Angriffen auf die Server von NetSpec.
5.4 NetSpec ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Mailboxen eingegangene E-Mails zu löschen, wenn sie 40 Tage gespeichert wurden.
- Vertragsbeginn und -ende
6.1 Mit dem Tag der Bekanntgabe der Zugangskennung an den Kunden entsteht zwischen dem Kunden und NetSpec das Vertragsverhältnis.
6.2 Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
6.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax.
6.4 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrags vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist NetSpec berechtigt, die Dienste sofort zu sperren sowie hinterlegte Inhalte und E-Mails sofort zu löschen.
Widerrufsbelehrung
- Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
7.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluß und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
7.2 Der Widerruf ist schriftlich und unmittelbar an
NetSpec Webhosting
Markus Mühlich
Rosenstraße 51
53859 Niederkassel
Telefax: 02208 928857
E-Mail: kontakt@netspec.de
zu senden.
Widerrufsfolgen
7.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns deren Empfang.
7.4 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung